NPD - Parteiverbot

[Shimo]

Im letzten Jahr ein heißes Thema - jetzt schon wieder in Vergessenheit geraten. Wie steht ihr dazu? Findet ihr die NPD sollte aufgelöst werden, oder denkt ihr diese Partei hat weiterhin eine Daseinsberechtigung? - Meiner Meinung nach nicht.

Shimo

[Rajin X]

Kann ich nichts zu sagen, weil ich deren Programm und Satzung nicht kenne und somit nicht beurteilen kann, ob selbige verfassungsmäßig sind oder nicht. :...

[Dou]

"Deutschland uns Deutschen" is einer Wahlsprüche.
DAS is nich verfassungswiedrig

[Den W]

Nun, ich denke sie sollte aufgelöst werden weil die mir entschieden zu rechts sind! Aber ich kenne jemanden im Forum den wird diese Diskussion brennend interessieren! Und der weiss auch mehr als ich darüber deshalb warte ich mal seinen Kommentar ab und informiere mich ein wenig mehr über dieses Thema, doch das was ich weiss, ist nicht gerade positiv...

Den

[Phytagoras]

Auflösen.Wir haben vorgestern nen aufkleber gesehn da stand drauf:
1000DM Kindergeld für Deutschland.(wohl noch alt)

was s0ll die $ch€i$$€

[Rajin X]

@Dou:
Wieso ist das verfassungswidrig? Ich meine, dass man in diesen Satz mehr reininterpretieren kann als Außländerfeindlichkeit.

@Phytagoras:
Ist Kindergeld schlecht? Ist mehr Kindergeld schlecht (wobei ich die Größenordnungen nicht kenne)?


Ich will hier nicht NPD-Verteidiger spielen, aber "Verbietet NPD" sind oft doch ebenso dumme Parolen, da meistens ohne Hintergrund. :...

[C&A]

Die NPD hätte es durchaus "verdient" verboten zu werden, das sich der Verfassungsschutz mit ihren ganzen V-Männern die wohl selbst fast 50% der Partei ausmachen (Übertreibung).
Andererseits ist bei einem Parteiverbot immer zu bedenken ob es tatsächlich nützt wenn die Mitglieder nach dem Verbot in den Untergrund wandern...

Wachenroeder

[Ranmaru]

Sollen die doch meinetwegen existieren. Die Partei ist auch nur ein kleiner Haufen Leute, die kein Mensch wählt und ihr Parteiprogramm ist vielleicht beschissen (ich kenn's nicht) aber das ist das von diversen anderen Parteien (DFP zum Beispiel... LOL!!!) ebenfalls. Sollen sie halt froh sein, wenn sie ein bisschen Partei spielen dürfen und dann hat sich das.
Solange die nicht radikal werden und dazu aufrufen, Ausländer zusammenzuschlagen oder so stört's mich nicht.

Ranmaru

[Dou]

[quote:post_uid0="Rajin X"]@Dou:
Wieso ist das verfassungswidrig? Ich meine, dass man in diesen Satz mehr reininterpretieren kann als Außländerfeindlichkeit.

@Phytagoras:
Ist Kindergeld schlecht? Ist mehr Kindergeld schlecht (wobei ich die Größenordnungen nicht kenne)?


Ich will hier nicht NPD-Verteidiger spielen, aber "Verbietet NPD" sind oft doch ebenso dumme Parolen, da meistens ohne Hintergrund. :...[/quote:post_uid0]
Kannst du nich lesen? :oo :... ;) :D :D Ich habe ein "nich" geschrieben, das solltest selbst du verstehen.

@DenW: Nur weil sie [b:post_uid0]DIR[/b:post_uid0] zu rechts sind, kann man sie nich auflösen

[Den W]

Unsere Meinung wurde gefragt und meine Meinung habe ich gesagt! So what?

Den

[Dou]

Und ich habe nur gesagt, dass du die Partei nich verbieten kannst, nur weil sie deiner Meinung zu rechts sind ,kann man sie nich verbieten..

[Rajin X]

@Dou:
Ups, hab mich doch glatt verlesen.

@Ranmaru:
Exakt. Genauso sieht`s aus.

[Den W]

Das ist mir sehr wohl bewusst! Aber ich frage ob der letzte Post von dir überhaupt eine Existenzberechtigung hat, da unsere Meinung gefragt wurde, natürlich wird die nicht aufgelöst, ich sagte nur wenn ich darüber entscheiden KÖNNTE würde ich sie auflösen, aber jeder hat ja eine eigne Meinung! Und übrigens hast du ja selbst auf die rechte Seite dieser Formation hingewiesen!


#edit: Ich schliesse mich Ranmaru an, er sagt es besser als ich!

Den

[Shimo]

[quote:post_uid0="Dou"]Und ich habe nur gesagt, dass du die Partei nich verbieten kannst, nur weil sie deiner Meinung zu rechts sind ,kann man sie nich verbieten..[/quote:post_uid0]
Nein, aber wenn sie die Kontakte zur EU extrem zurückfahren wollen (was in ihrem Wahlprogramm steht), schon.

Shimo

[Rajin X]

@Shimoko:
Ist es verfassungswidrig oder in sonstiger Weise illegal Kontakt mit der EU abzuflachen? :confused:

[quote:post_uid10="Den W"]#edit: Ich schliesse mich Ranmaru an, er sagt es besser als ich![/quote:post_uid10]
Beißt sich das nicht irgendwie? Du willst sie verbieten, Ranmaru nicht. Hö?

[Bahamut]

im prinzip hat ranmaru recht. warum sollte man ne partei verbieten die eh keiner wählt?
aber eigentlich könnte man aj jede partei gleich verbieten die kaum stimmen haben, dann würden die nämlich auch keine wahlwerbung machen und damit würde die staatskasse entlastet werden, da diese das ja zahlt

[Dou]

[quote:post_uid0="Den W"]ich sagte nur wenn ich darüber entscheiden KÖNNTE würde ich sie auflösen, aber jeder hat ja eine eigne Meinung! Und übrigens hast du ja selbst auf die rechte Seite dieser Formation hingewiesen![/quote:post_uid0]
1. Is das ja wohl dumm zu denken, dass man ohne Argument eine Partei verbieten könnte.
2. Heißt es "Formulierung" ^_^
3. Hab ich nirgendwo auf eine rechte Seite irgendeiner Formulierung hingewiesen. Manchmal denk ich, einige Leute überlesen alles, was sich nich in ihrer Meinung bewegt mit Absicht

[Shimo]

[quote:post_uid0="Rajin X"]@Shimoko:
Ist es verfassungswidrig oder in sonstiger Weise illegal Kontakt mit der EU abzuflachen? :confused:

[quote:post_uid0="Den W"]#edit: Ich schliesse mich Ranmaru an, er sagt es besser als ich![/quote:post_uid0]
Beißt sich das nicht irgendwie? Du willst sie verbieten, Ranmaru nicht. Hö?[/quote:post_uid0]
In gewissem Maße schon. Wir leben in einer Demokratie - Die Regierung vertritt die Interessen des Volkes. Nur weil die NPD etwas gegen Ausländer - sprich EU - hat, heißt das noch lange nicht dass sie den Kontakt zur EU reduzieren können, zumal Deutschland Mitgründer dieser Institution ist.

Shimo

[JanDéWinter]

Mir selber ist die NPD nicht symphatisch und als Republikaner müßte ich sowieso um mein gemeinwohl fürchten wenn ich mich auf einer NPD kundgebung blicken lassen würde,denn für die NPD sind die Republikaner ja verräter an den nationalisten.
Trotz dieser antiphatie muss ich eine lanze für die NPD brechen.
Was spricht gegen ein NPD Verbot?
1.
Wenn wir es objektiv sehen ist die NPD eine rechtsaußen patei die sich aber selber klar von gewaltakten distanziert und in keinster weise verfassungsfeindliches gedankengut propagiert.
Sie lehnt zwar konstruktive arbeit in parlamenten ab,will heißen sie sind unfähig parlamentarisch zu arbeiten,dies ist aber keinesfalls verfassungsfeindlich.
Generell würde ich lieber die frage stellen:
WER SCHÜTZT UNS VOR DEM VERFASSUNGSSCHUTZ?
Denn es sind V-Männer die übergriffe an ausländern schon bald generalstabsmäßig planen und in szene setzen nur um der systempresse bzw dem "aufstand der anständigen" die vorlagen zu liefern.Nichts weiter macht der Verfassungsschutz.
Die "weißen aarischen rebellen" z.b. drohten in einem ihrer lieder michael friedmann und rita süssmuth zu erschießen (!) und diese texte wurden von einem V-Mann geschrieben und gesungen,also von einem verfassungsschützer!
Ebenso agierten V-Männer innerhalb der Skin/Oi-Band "Landser" und nebenbei haben sie die halbe NPD infiltriert.

2.
Alle vor dem Bundesverfassungsgericht vorgelegten belastenden beweisstücke sind für null und nichtig zu erklären,weil belastende aussaugen und dokumente alle von V-Leuten stammen,aus diesem grunde flog dass ganze V-Mann gehabe auch erst auf.Ich kann doch keiner partei für verfassungswidrig erklären,nur weil von mir eingeschläuste leute verfassungswidrige inhalte offen propagieren.
Nochmal,es geht mir nicht um die verteidigung der NPD,es geht mir,als demokraten,um die gleichbehandlung und fairness innerhalb der parteienlandschaft-und da ich diese fordere,lege ich denselben maßstab auch bei mir an.

3.
Als interessierter leser der "Deutschen Stimme"
(NPD parteizeitung) maße ich mir an bescheid darüber zu wissen was die NPD will und was sie nicht will,ebenso habe ich mich eingehend über die arbeit der JN (jugendorganisation der NPD) sowie der NPD selbst beschäftigt,und im grundsatzprogramm ist nicht der geringste ansatz für eine verfassungswidrigkeit zu erkennen.Es wird lediglich der selbe ton angeschlagen wie im parteiorgan "Deutsche Stimme"-dieser ist zwar altparteienfeindlich aber immernoch im rahmen der üblichen gesetze.Nur weil einem eine partei von ihrer motivation her nicht in der kram passt (linke altparteien) bzw einem die eigene wählerschaft abgraben könnte (unionsparteien),also lediglich um seine vormachtstellung fürchtet,kann man sie nicht einfach verbieten.

4.
Es gibt kein undemokratischeres mittel als ein parteienverbot,vor allem dann wenn diese partei verfassungskonform ist-und das ist NPD nunmal.Man mag sich über ihre anhängerschaft streiten,und ich gebe jedem insofern recht,dass sich viele skinheads sicher wohl im umfeld der NPD fühlen,aber dieser umstand spiegelt in keinster weise die richtlinie und die meinung des vorstands wieder.
Es geht hier den altparteien lediglich um den machterhalt,und dafür ist ihnen jedes mittel recht,sei es undemokratisch oder nicht,hauptsache die eigenen machtpositionen festigen und keine weitere politische kraft groß werden lassen.
Zumal die angst vor der NPD als politmacht eh lächerlich ist,sie hatte ihre chance in den 60ern und hatt sich nicht genutzt,und spätestens seit der europawahl anfang der neunziger ist sie vollends von der bildfläche verschwunden.
Wenn diese demokratie also wirklich so wehrhaft und sicher wäre,und das konzept der altparteien wirklich so gut,dann würden sie keine ANGST vor einer politischen konfrontation haben-allerdings scheint es dann doch so als ob die altparteien angst haben schlecht gegen eine rechtsaußen partei abzuschneiden-sonst würden sie nicht mit den hammer des verbotes auspacken und gnadenlos alles bedrohen was rechts von der CSU steht.

Namenhafte presse stellt sich mittlerweile auf die seite der NPD-Verbots-gegner,so die süddeutsche:
"eine hundertmalige wiederhlung einer aussage mag in der politik vielleicht als wahrheit gelten-aber nicht vor dem richter.
Und so bleibt ein verbot der NPD aus,weil deren verfassungsfeindlichkeit nicht nachgewiesen werden kann."

@shimoko
Nein,eine distanzierung zur EU ist keineswegs verfassungsfeindlich,sie ist sogar zu begrüßen,denn nichts hat sich in den letzten jahren so negativ auf die deutsche wirtschaft ausgeübt wie die mitgliedschaft in der EU,zumal die BRD unter der last der EU beitragszahlungen eh bald zusammenbricht und nicht einmal neue Wirtschaftsprojekte starten kann,weil sie sonst eine zu hohes (kruzzeitiges) defizit hätte und gleich eine weitere strafe von der EU bekommen würde.Wir REPs z.b. sind für Europa,aber gegen diese EU!
Der föderalismus der staaten muss erhalten bleiben,alle kernkompentenzen gehören in die jeweiligen landesparlamente,es ist doch unbestritten dass die größten politknallköpfe im EU parlament sitzen,dort schieben die parteien all die politiker hin ab,die sie im land nicht mehr haben wollen.

[Einstein]

Vielleicht sollte man noch erwähnen, mitgegründet hat die BuRep Deutschland die EU nicht. Nur so nebenbei, schlecht informiert, Shimoko.

[Simon Rage²]

Seltsamerweise haben viele meiner ausländischen Freunde vor einiger Zeit einen schickes NPD-Paket zugeschickt bekommen - bestehend aus einem Brief, einer Art Wahlprogramm, ein paar netten Aufklebern und einigen Statistiken über die Kriminalität von Ausländern, die wirklich witzig waren. So sagte eine davon doch wirklich aus, das HUNDERT PROZENT aller Hehler, Ausländer wären... Mehr braucht es garnicht um die Unfähigkeit dieser Partei zu bestätigen, aber ist das afaik nicht sogar noch bewusste Veröffentlichung/Verbreitung falscher Fakten?

Naja, solange diese Partei nicht über die 5% kommt, soll's mir egal sein.


Simon Rage

P.S.: Ihr müßt euch mal den Schreibstil der Propagandablätter reinziehen - is' echt zu geil auf die weniger geübten Leser zugeschnitten! :)

[JanDéWinter]

Das wiederum halte ich für höchst unwahrscheinlich,ich weiß um die rhetorischen fähigkeiten eines Dr.Udo Voigt bescheid,und dieser agiert in der regel als Verfasser der NPD propaganda (sprich parteizeitung,pressemitteilungen etc.)sehr gut.Ich kann mir nicht vorstellen dass diese mit wissentlich falschen fakten werben,denn die echten zahlen sind erdrückend genug,im bezug aus ausländerkriminalität und andere interessante punkte,da braucht man sich wirklich nichts mehr einfallen lassen-denn dann wirkt es lächerlich.
Bestes beispiel:Auschwitz!Da haben doch jahrelang die medien falsche zahlen veröffentlich und gehofft dass diese für den nötigen schrecken sorgen (um die 4 mio tote),leider passierte das gegenteil,die veröffentlichung dieser falschen zahlen (es waren zwischen 500.000 und 1mio)trieb viele leute in die fänge der Auschwitzleugner!
Sowas nennt man wohl kontraproduktiv-und gerade die NPD müßte um diesen fakt wissen,warum also sollte sie selber so einen elementaren fehler machen?

[Simon Rage²]

[quote:post_uid0="JanDéWinter"]Ich kann mir nicht vorstellen dass diese mit wissentlich falschen fakten werben,denn die echten zahlen sind erdrückend genug,im bezug aus ausländerkriminalität und andere interessante punkte,da braucht man sich wirklich nichts mehr einfallen lassen[/quote:post_uid0]
Erste Prämisse: Es GAB diese Statistik.
Zweite Prämisse: Mir sind deutsche Hehler bekannt.
Konklusion: Die NPD wirbt mit falschen Fakten.
[quote:post_uid0]denn dann wirkt es lächerlich.[/quote:post_uid0]
Was es in der Tat auch tat.


Simon Rage

[JanDéWinter]

Oaaah,nein ehrlich?Es gibt deutsche hehler?Na sowas,na das überrascht mich jetzt aber gewaltig.
Ich habe eindeutig gesagt dass die echten zahlen und fakten erdrückend genug sind,und man deshalb nicht mit phantasiezahlen um sich werfen muss,(mit passendem beispiel der kontraproduktivität),und dies impliziert dass mir wohl bewusst ist,dass es genug deutsche hehler und kriminelle im allgemeinen gibt,aus diesem grund ist deine seperate nennung der dir bekannten deutschen hehler überflüssig.

Besorg mir bitte so ein flugblatt und poste es hier,mich würde das brennend interessieren,denn ich kaufe dir das ganze nicht ab.Und selbst wenn es die blätter gegeben haben soll,so können es immer noch fakes gewesen sein,(aus welchem lager kann ich mir schon vorstellen).Gibt ja auch vollkommen authentisch wirkende bekennerbriefe rechtsextremer zu straftaten,mit dem kleinen schönheitsfehler dass diese von linksextremen stammen...

[Simon Rage²]

[quote:post_uid0="JanDéWinter"]aus diesem grund ist deine seperate nennung der dir bekannten deutschen hehler überflüssig.[/quote:post_uid0]
Nein. WENN, dann war die ganze Beweisführung überflüssig.
[quote:post_uid0]Besorg mir bitte so ein flugblatt und poste es hier,mich würde das brennend interessieren,denn ich kaufe dir das ganze nicht ab.[/quote:post_uid0]
Das ganze ist mit Sicherheit schon ein halbes Jahr alt - aber ich sehe zu, was sich machen lässt.
Haben die nicht vielleicht eine I-Net Seite, wo man mal nachschauen könnte?
[quote:post_uid0]Und selbst wenn es die blätter gegeben haben soll,so können es immer noch fakes gewesen sein[/quote:post_uid0]
Die Möglichkeit besteht natürlich - trotzdem traue ich GERADE der NPD sowas zu.


Simon Rage

[JanDéWinter]

Bezüglich der intelligenz der meisten mitglieder der NPD dürften wir wohl der gleichen meinung sein,allerdings ist die führungsregie,vor allem aber Dr.Voigt alles andere als dumm und wirklich sehr ernst zu nehmen in seiner akzentuierung.
Aus diesem grunde kann ich mir nicht vorstellen dass so eine aussage von der bundeszentrale abgesegnet sein könnte,gerade weil die NPD doch um besserung des "images" bemüht ist.
Ja,die NPD hat einen internetauftritt,und für meinen geschmack sogar einen recht guten (vor allem im vergleich zur DVU).Dort kann man sich zwar sehr gut über die NPD und ihre bisherigen "erfolge" sowie veranstaltungen und ähnlichem informieren,aber nicht über diverse flugblätter,vor allem dann nicht wenn diese womöglich von einem kreisverband stammen.
Und was irgendso ein kleiner beisitzer in einem kreisverband druckt kann wohl auch niemand überwachen,auf landes und bundeseben dürfte sowas auch in der NPD auf gröbste ablehnung stoßen!
Falls du selber suchen willst:
http://www.npd.net

[Den W]

@Rajin X: Nein, nicht wirklich! Ranmaru sagte FALLS sie das tun, meines Wissens ist das schon mal passiert! Aber ich will mich nicht festlegen also verbessert mich bitte wenn ich falsch liege!

Den

[Bred Piet]

[quote:post_uid0="JanDéWinter"]vor allem aber Dr.Voigt alles andere als dumm und wirklich sehr ernst zu nehmen in seiner akzentuierung.[/quote:post_uid0]
Ja ja... (heißt doch leck mich am A...)

>> III

Dein treuer ausländischer Freund.

[JanDéWinter]

@Bred
Das war ja jetzt unglaublich konstruktiv,wenn dir ein thema nahe geht und du dich dazu äußern willst,dann musst du dir lediglich ein bißchen wissen aneignen,dann kannst du auch mit diskutieren-nur so wie du es da praktiziert hast,kann das nix werden.

[Evil Knight]

Nun, sie sind mir eindeutig zu "rechts", daher würde ich sagen löst sie auf, aber das geht in einer Demokratie nicht, da haben die leider auch das Recht das zu tun, was sie wollen.

[JanDéWinter]

Wenn eine partei rechts steht,ist das nichts schlimmes,wenn sie rechts außen steht auch nicht,schlimm wird es wenn sie zum denkmantel der rechtsextremen wird,wie man es der NPD vorwirft.
Problem ist,dass sämtliches material dass die NPD als rechtsextrem enttarnen würde,von V-Männern stammt,das heißt die Aussagen die nur den inhalt der hetze gegen ausländer (z.b.) hatten,stammen von leuten die vom Verfassungsschutz bezahlt wurden-insofern kann man ihr nichts anlasten.
Wenn die politiker der altparteien was auf dem kasten hätten,dann würden sie sich mit den argumenten der Nationaldemokraten auseinandersetzen bzw sich den leuten stellen,und sie nicht totschweigen weil sie konfrontation fürchten.Denn eines wissen die altpartein,rechtsaußen wähler haben auch eine stimme,und viele menschen sind für solche konzepte zugängliche-nicht umsonst bedient sich Bundesinnenminister Otto Schily immer wieder bei den Republikanern wenn er ein neues konzept vorstellt bzw. positionen einräumt (stichwort:boot ist voll,rückführung).